Brückentag? Wer braucht sowas!

Ich hätte gern einen Brückentag gehabt, die Schule bzw. die Stadt wollte das uns Lehrer_innen auch gewähren, aber auf gar keinen Fall diesen ehrenamtlichen Stadträt_innen. Wo kämen wir da denn nur hin.

Darum sitze ich nun schon seit 08:30 Uhr im Sitzungssaal, und schon seit 07:30 Uhr im Rathaus, denn sonst wird man diesen Bergen an Papier einfach nicht Herrin.

Gaaaaaaanz viel Grillanzünder in Papierform, auch Sitzungsunterlagen genannt

Komischerweise gehts hier auch dauernd um Geld, warum nennt man das dann nicht auch Geld oder Bilanzausschuss? Immerhin sitz hier auch der Kiffer, Max Mörseburg, von der CDU, bisher hat er aber noch nix gesagt. Schade. Oder der arme Aussenseiter von der AFD, neben dem will echt keiner sitzen, 3 Sitze sind neben ihm frei, dafür ist es hier drüben ganz nett zwischen Grün und SPD.

Mehr Partyschiffe auf dem Neckar? Wäre doch toll nach dem Saufen direkt ins Wasser kotzen zu können. Zumindest finden das wohl der Kiffer und die Grünen. Ich fänd ja die sportliche Variante einer Neckarwelle besser:

Promobild der Neckarwelle e.V.

Ich glaube nun hab ich genug, es geht jetzt echt nur noch um Gewerbegebiete und so. Zum Glück haben wir hier tolle Expert_Innen im Kreis. Ich hör mir deren Meinungen mal an und entscheide dann. Sagen mag ich jetzt nix mehr, denn ich bekomme Hunger!

Achja und jetzt auch auf Twitter: @DieInaSchumann

Money money money, it’s so funny …

… not.

Grüne Liste, Rote Liste, eine Ecke eines Post-its, Schatten vom Handy von Ina Schumann, etwas Laptop von Ina Schumann

Es ist grausam. Alles wird in TEURopas angegeben, offensichtlich versagt aber nach 3h Sitzung bei jedem Menschen das mathematische Zentrum im Hirn, da haben heute alle in der Fraktion erst mal aus 200 TEURopas 2 Mio gemacht.

Worum gehts? Um Geld, viel Geld, Geld das aber irgendwie nicht bei Die PARTEI landet. Immerhin nehmen die Zahlen der PARTEI Mitglieder_innen Stuttgart auch stark zu und entsprechend kann ich mir dahin gehend sagen, dass Bemühungen möglichst viel Geld aus dem Haushalt in Projekte, von denen PARTEI Mitglieder_innen profitieren könnten, Sinn ergibt und damit immerhin noch gut ist. Leider nicht sehr gut.

Stausee 21 hat es mal wieder nicht rein geschafft, ich gebe alles noch einen entsprechenden Antrag für ein Prototyp-Projekt ein zu reichen. Dieses könnte ggf. als keiner Stausee auf dem Wasen in Bad Cannstatt sein, oder auch als Teich in einer der diversen Baugruben. Das hätte den Vorteil, dass nicht ausgeschöpfte Mittel für die betroffene Baugrube dann in bessere Projekte geleitet werden könnten. Beispielsweise in eine Dachsanierung, die es beim OB nicht in den Haushalt geschafft hat.

Jemand Hunger? Gestern blieben viele Böreks im 3. OG im Rathaus übrig, noch liegen diese im Kühlschrank unseres Büros. Ich ess demnächst noch einen, dieses Zuhören macht immer hungrig.

Meine erste Rede

Letzten Donnerstag war es soweit, ich durfte meine erste Rede im Stuttgarter Gemeinderat halten.

Der Akteneinsichtsausschuss zur International Unit des Klinikums Stuttgart hat am Donnerstag 19.09.2019 seinen vorläufigen Abschlussbericht vorgelegt. Dazu bekamen alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen 10 Min Redezeit am Rednerpult.

Wer keine Ahnung vom Klinikskandal hat, kann sich zum Beispiel bei der Stuttgarter-Zeitung hier, hier, hier oder hier tun.

Ich hab mich zumindest so gut ich konnte an der ersten Ausschutzsitzung der neuen Amtsperiode, vergangenen Dienstag 17.09.2019, in der Lesezeit eingelesen und schon tiefe Einblicke erhalten. Aber lest doch einfach selbst meine Rede die daraufhin entstand:

Ich, links am Podium, vorne diverse BMs, und ein Teil des Gemeinderatsgremiums von hinten.

Zuerst möchte ich mich, auch bei den inzwischen nicht mehr aktiv beteiligten, Personen aller Ebenen bedanken.

Bedanken für diese sehr willkommene Chance unmittelbare Einblicke in die kinoreifen Ereignisse rund um die International Unit zu erhalten.

Denn als junge und aufstrebende Politikerin, der sehr guten Partei Die PARTEI, bin ich natürlich besonders an den Taktiken und Strategien interessiert, mit denen Projekte dieser Tragweite reibungslos und vor allem im eigenen Interesse zu bewerkstelligen sind.

Die International Unit war ja geradezu ein Parade-Negativbeispiel für den Einsatz monetärer Motivatoren.

Liebe Stadtratende, liebe Verwaltung, liebe BMs und Verantwortliche im Klinikum, wenn man sowas schon tut, dann doch bitte so, dass alle Entscheider ebenfalls ordentlich davon profitieren. So offensichtliche Diskrepanzen in den Unterlagen wie wir sie im Rahmen des Akteneinsichtsausschusses zu sehen bekamen, sind natürlich unbedingt zu vermeiden, denn sie führen ja nur zu so langwierigen, umständlichen und nicht Zuletzt ermüdenden Leseterminen. Nach 3h Lesen war ich am Dienstag erstmal zu müde um noch weiter zu arbeiten.

Das wäre vermeidbar gewesen.

Auch wäre es vermeidbar gewesen, so unglaublich große Profite zu schlagen. Denn die International Unit hat zumindest am Anfang ihre Ziele weit übertroffen. Und das konnte sie vor allem aus der Miesere anderer, in diesem Falle Betroffener aus Krisengebieten.
Aber hey, wir sind hald schwäbische Landeshauptstadt, irgendwie ist es auch verständlich, dass man da günstig wirtschaften will und keine Gelegenheit auslässt, auch wenn sie moralisch noch so fragwürdig ist.

Darum freut es mich, dass die verantwortungsvolle Aufgabe der Überwachung der Tätigkeiten des Klinikums vom bisher öffentlichen Krankenhausausschuss in den nicht-öffentlichen Verwaltungsrat des Klinikums verschoben wurden.

Man muss ja sein Gesicht wahren und dafür sorgen, dass solche Skandale allein dadurch verhindert werden, dass sie keiner mehr mitbekommt.

Ich gratuliere, die erste Lektion haben wir also schon gelernt.

Danke!

Ich möchte Sie an dieser Stelle einladen einen Teil meiner restlichen Redezeit sinnvoll zu nutzen um sich von diesem arbeitsreichen Tag und der langatmigen Sitzung in einer Schweigeminute zu erholen.

<1 Min Pause>

Ina Schumann, 19.09.2019

Schee wars, ich ein bissle zu aufgeregt und dadurch nicht in der Lage für Ruhe zu sorgen während der Schweigeminute. Naja aber über die Gesprächskultur bzw. ihre Abwesenheit in den Sitzungen werde ich wohl nochmal berichten. Ich hoffe hier lässt sich im Laufe der Zeit noch ein bisschen mehr Respekt und Gepflogenheit einführen. Bei dem Altersdurchschnitt hatte ich eigentlich bessere Manieren erwartet.

Klassenfahrt wie es weiterging & endete

Weiter ging es mit zügigem Ankommen und eigentlich direktem Sprung ins Programm, sollten wir doch über den rechtlichen Rahmen der Gemeinderatsarbeit eingeführt werden. Aber das konnte man uns offensichtlich nicht auf leeren Magen antun, weswegen ein üppiges Snackbuffet bereit stand mit kleinen Canapés, Bulgur-Linsen-Salätchen, diversen Getränken aller Temperaturen und Obstsalat.

Gut gestärkt war die Begrüßung von Herrn OB Kuhn und der Vortrag von Herr Dr. Mayer, erster BM, doch ganz gut zu ertragen. Und da er sich kurz hielt konnten wir uns schon nach nur etwas mehr als einer Stunde an diversen Kuchen und Kaffee laben.

Es folgten noch mehr kleinere knackige Vorträge, unter anderem vom gar nicht so kantigen Herrn Steinmetz, er macht irgendwas mit Verwaltung, wobei ich ja die Steinmetztätigkeit auch toll fände. Stein ist ein grandioses Material und so vielseitig und stabil. Egal, der Typ is zumindest aus meiner Perspektive ganz gut drauf und weiß unglaublich viele Dinge. Das Thema des Vortrags müsste ich nun nachschaun. Es war interessant, und ich weiß wo ich die Inhalte nachlesen kann, also Mission accomplished !

Irgendwann durften wir uns dann auch nochmal frisch machen und ab zu den nächsten Häppchen, diesmal mit Sekt, vor der Galerie Würth. Dort wurden wir dann in Kleingruppen durch die aktuelle Ausstellung mit entliehener teurer Kunst der letzten etwas 150 Jahre geführt. Da wär ich gern noch länger geblieben, bunte Bilder und wenn man sich mühe gibt kommts einem definitiv so vor als ob sie sich bewegten. Wäre mit einigen dieser sogenannten Drogen sicher ein geniales Schauspiel gewesen. Aber wir wissen ja, nur illegale Drogen sind coole Drogen und ich als Staatsdienerin würdenie illegale Dinge tun. Nüchtern bzw. nach nur einem Gläsle Sekt wars wenigstens hübsch anzuschauen.

Natürlich gabs dann zeitnah wieder Essen, diesmal in luftigen Höhen und großartigem Ausblick über die Schäbisch Hällische Altstadt. Da ließ ich mir dann auch ne Weile die wilden Gedanken am Fenster durch die kühle Nachtluft vertreiben.

Denn am Tisch bzw. egal wo man sich hinbewegte wurde einem von Politiker_innen aufgelauert. Ich kam nicht umhin diveren alten weißen Männern die Hände zu schütteln und ihnen Die PARTEI näher zu bringen. Immerhin ein paar konnte ich für den Stausee21 begeistern und dem Bürgermeister für Hoch- und Tiefbau auch den Deal anbieten er bekomme im Oktober meine Stimme wenn er dieses super Projekt mit mir anginge. Aber auch Neu-Stuttgart, das Stuttgart über Stuttgart, gefiel ihm gut. Ich denk das wird Herr Thürnau.

Aber natürlich lernte ich auch einige andere Politiker_innen kennen, führte Gespräche, die mit zunehmendem Alkoholspiegel auf allen Seiten immer besser wurden. Zum Glück wurde unser Durst vom OB bezahlt, ok alles ausser hard-stuff.

Doch um 3 Uhr wollte uns auch die Hotelbar nicht mehr bewirten, aber für was hat man eine Minibar, auch wenn man die selbst bezahlt, hat der harte Kern sich die dort lagernden Bierflaschen geholt und noch eine gemütliche Runde in der Smokerslounge eingeläutet.

Um die Uhrzeit scheint dann auch die Partei- bzw. Fraktionszugehörigkeit irrelevant 😀

Ich nehme an den Verlauf der zweiten Tages könnt ihr euch vor stellen… Viel Kaffee, viel Wasser, viel selbstgepresster Obst- und Gemüsesaft mit Ingwer, Gespräche über den Haushalt und unsere Visionen für Stuttgart, dazwischen noch viel mehr Essen und Snacks und schließlich eine Heimfahrt mit dem Bus.

Die Klassenfahrt

Ein besonderes Wochenende steht bevor, die Klassenfahrt mit dem Gemeinderat, OB und 1. BM in ein Wellnesshotel in Schwäbisch Hall. Die Tagesordnung sieht vor, dass wir uns gemütlich zur Anreise im Luxusliner, jaok, is auch nur ein Bus, am Karlsplatz. Damit das ja nicht schief geht haben wir über die Uhrzeit und den Treffpunkt mehrere schriftliche, ich zähle aktuell zwei und eine an die Geschäftsstelle der Fraktion, also eigentlich drei, und zwei per Mail erhalten. Damit wir das aber auch wirklich nicht falsch machen und vor dem Rathaus auf dem Marktplatz warten hat unser Geschäftsstellenleiter Hannes nochmal eine extra Mail erhalten in der fett markiert wurde wann und wo und wie wir den Bus finden und dass er uns unbedingt nochmal darauf hinweisen solle. Puh, also Gemeinderatsmitglieder sind offensichtlich noch verpeilter als meine Schülerinnen und Schüler.

Um 12:35 Uhr waren dann auch endlich alle am Bus, ich bin natürlich schon sehr knapp erschienen, schließlich bekomme ich diese Zeit nicht bezahlt, nur Kost und Logis wird gestellt. Dazu später mehr. Aber zu spät war eine Kollegin der SPD. Gut dass ich die mag, da will ich mich nicht weiter beschweren.

Nach gut einer Stunde Stopp-n-Go durch Stuttgart ging es dann stockend weiter durch Fellbach über Backnang und irgendwann kamen wir in diesem Schwäbisch Hall an, dort begrüßte uns folgender Anblick:

Warum das dann nicht einige alte weiße Herren fluchtartig die Rückreise antreten ließ, weiß ich nicht. Mir gefällts hier gut.

Doch nochmal zur Fahrt, schon im Bus wure intensiv Beziehungspflege betrieben, wobei mich hierbei besonders faszinierte wer wen duzt und umgarmt… Mal ehrlich, ich will mich nicht mit jemandem abgeben, dessen Wahlprogramm noch kürzer war als unseres. Auch wenn das wohl primär an meinem Neid in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis auf diese Wählervereinigung liegt. Oder auch nicht, ich kann mich einfach nicht entscheiden, jedenfalls wär mir der Preis mich mit Leuten in gelber Kleidung gemein zu machen wohl doch zu hoch, sieht halt einfach scheiße aus.

Was bisher geschah II

Macht & Geld, so hatte ich mir das vorgestellt. Was hab ich bekommen, viel Papier, kurze Fristen und Termine.

Vorgespräche, inoffizielle, offizielle, und immer wieder ganz viel Papier zu so wichtigen Dingen wie GELD, genau, und das war nicht mal meine Idee. Als erstes wollen nämlich die Menschen, die schon in diesem Stadtrat saßen ein bisschen mehr Geld für ihre wichtige Arbeit. Klar, da hab ich erst mal nix dagegen. Als aber die Vorschläge eintrudeln muss ich feststellen, dass in deren Konzept die Kleinen systematisch benachteiligt und die Großen entsprechend übervorteilt werden. Zitat einer anderen Stadrätin: „Die Arbeit wurde über die Jahre immer mehr, ich benötige nun einfach eine Haushaltshilfe“ Hach ja, das hätt ich auch gern, aber eher weil in meiner WG, dann manches einfacher wäre.

Das heißt, nachdem sich die sehr gute Fraktion PULS gegründet hatte wars nicht gut, sondern es folgten sehr viele Dinge, die die Verwaltung von uns wissen musste. Da wir alle noch Lohnarbeit oder Beamtendienst nachgehen, fiel das auf die Abendstunden, aber bekanntlich lässt sich Politik besser alkoholisiert machen.

Geben Sie uns Ihre Daten, Foto, Bankverbindung, und Unterschriften, ganz viele Unterschriften. Autogramme kann ich jetzt. Danke Stuttgart, dafür hab ich nun aber auch diesen schicken Ausweis:

Stadträtinnenausweis von Ina Schumann
I bims 1 Stadträtin vong 1 sehr guten Partei Die PARTEI in der gar nicht so schlechten Stadt Stuttgart (auch wenns hier echt zu viel Autos gibt)

Und da denkt man man sei nur in diesen zentralen Rat: Stadtrat bzw. hier nennt es jeder dennoch Gemeinderat, diese Stuttgarter und ihre Bezeichnungen, bei uns is nix wie anderswo. Die Tram heißt U-Bahn, die Straßenbahn S-Bahn und ein Loch soll ein zukunftsfähiger Bahnhof sein.

Egal, jedenfalls will man von mir nun auch Anwesenheit in anderen Gremien, Preisgerichten, Vorständen, Beiräten, Ausschüssen, Unterausschüssen, dann noch die Betreuung von Bezirksbeiräten, Mitwirkung bei Dings und Bums. Was ich nun am Ende alles mache? Kein Plan, in einer gemütlichen Runde haben wir (Die Fraktion PULS) alle uns zustehenden Posten wild hin und her geschachert bis am Ende keiner mehr irgendwas wollte und wir einfach reihum vergeben haben. Wer nun was macht lässt sich aktuell teilweise zumindest hier sehen: Gremienliste (Spalte E ist meine und da wo eine 1 steht mach ich das dann wohl… :D)

Ausserdem betreue ich einige Bezirksbeiräte, sicher Feuerbach und Stammheim, aber insgesamt sind glaub um die 6-7. Wird Zeit, dass wir einen Sekretär bekommen, der mich dann an sowas erinnert, wie soll man da denn allein den Überblick behalten???

Was einem keiner offen sagt ist, dass man in so einem Vorstandsding dann auch voll haftbar ist, zum Glück komme ich aus einfachen Verhältnissen, da kann nich so viel kaputt gehen. Und dann muss man das ganze gute Geld das man bekommt auch noch versteuern. Kackdreck, ich dachte ich werd reich.

Und könnt Ihr noch? Ich glaub nimmer, aber ein Ausblick geht noch:

Demnächst hier:

  • Bestes Zitat aus den Verabschiedungsreden des scheidenden Gemeinderats
  • Bewertung des Begrüßungsempfangs (Essen und Trinken)
  • Wie viel Platz braucht eine Fraktion?
  • Anleitung für die Gemeinderätin, Danke Herr Kuhn für 227 Seiten Sommerlektüre
  • Sommerpause oder keine Sommerpause, das ist hier die Frage?
  • und vieles Mehr, habt ihr Fragen, her damit, ich antworte, versprochen!

Was bisher geschah I

Bin ich Stadträtin? Ich bin Stadträtin!

Was bisher geschah I Bin ich Stadträtin? Ich bin Stadträtin! Wie es sich für die SpitzenkandidatInnen und -kandidaten der sehr gute Partei Die PARTEI gehört, gegossen wir noch am Wahlabend unser bestes Wahlergebnis bei einer Stuttgarter Kommunalwahl seit Kriegsende. Natürlich auf Stadtkosten, die läd nämlich alle kandidierenden Listen zur Auszählung ein. Auch wenn die Auszählung der kommunalen Stimmzettel noch 3 Tage länger dauern sollte. Eigentlich wollten sich diverse Menschen, vornehmlich Männer der großen Parteien, von der Presse interviewen und ablichten lassen. Um gleich richtig groß raus zu kommen haben wir uns stilecht vor die Kamera des SWR begeben:

Das Essen war wie immer etwas spärlich aber gut, immerhin Wein und Bier ging nicht aus.

Am nächsten morgen blühte mir wieder der schnöde Alltag in meinem bürgerlichen Leben, Unterricht zur ersten Stunde bis zur neunten, Hurra!

Doch schon beim Betreten des Schulgebäudes spürte ich eine Veränderung, denn schon vor 8 Uhr versuchte mir bereits der erste Kollege zum errungenen Mandat zu gratulieren. Das setzte sich so fort, man habe mir nicht nur die eigenen drei möglichen Stimmen gegeben, sondern auch gleich auf dem Stimmzettel des Partners die entsprechenden Striche gemacht, berichtete eine Kollegin. Ihre neue Stadträtin dankt!

Doch die offiziellen Ergebnisse ließen noch bis Freitag auf sich warten, doch dann stand fest, ich ziehe mit insgesamt 207.970 Stimmen für die Liste von Die PARTEI und 15491 Stimmen für mich mit einem Mandat in den Stuttgarter Stadtrat.

Auf diesen Schock musste ich mich erstmal betrinken, hieß es doch, dass nun fünf Jahre auf mich zu kommen, die Nichts gleichen, was ich je erlebt oder wirklich geplant hatte. Hab ich mich echt betrunken, gute Frage, ich weiß es nicht mehr, seither ist so viel passiert.

Denn schon bevor die Auszählungsergebnisse veröffentlicht wurden gingen die ersten Gespräche über Kooperationen im zukünftigen Gemeinderat los, vor allem Menschen, die ich im Wahlkampf kennenlernen durfte und die sich über ihr Mandat noch sicherer zu sein schienen als ich, nahmen Kontakt zu mir auf. Also noch bevor klar war, ob ich jemals für all die Arbeit, die bis dahin schon in dieses Abenteuer geflossen war, eine Entschädigung in Form von Geld sehen werde, kam noch mehr Arbeit auf mich zu.

Natürlich versuchte ich diese sogenannten Fraktionsgespräche so zu gestalten, dass mein Gegenüber die Chance hatte mich gut zu umwerben, viele Zugeständnisse und vor allem Infos über das, was da vor mir lag offen zu legen und selbst gleichzeitig möglichst nichts zu versprechen. Das hat nur so mäßig geklappt, ich zahlte meinen Kaffee meistens selbst, nur die Grünen haben mir im Fraktionsbüro einen Sprudel ausgegeben. Ich muss wohl noch viel lernen.

Da war schnell klar, ich mach doch lieber was Neues mit Menschen die ich wenigstens gern um mich haben möchte und die gut aussehen, dazu zählt natürlich, dass sie vor allem unter 40 Jahren alt sind (jaok, in Ausnahmen minimal drüber is ok wenn der Style passt) . So kam es nach eigentlich gar nicht viel Hin und Her, sondern eher sehr angenehmen Telefonaten, Chats und Treffen dazu, dass ich mit einem meiner Berater, ja sowas braucht Mensch in der Politik (auch wenn ich den aktuell noch nicht bezahlen kann für seine Hilfe), dass sich PULS (diePARTEI Und junge Liste mit Stadtisten) gründete, wenn auch der Name nochmal fast zwei Wochen Diskussion bedeutete.

Das war der erste Streich.