Monat: September 2019

… not.

Es ist grausam. Alles wird in TEURopas angegeben, offensichtlich versagt aber nach 3h Sitzung bei jedem Menschen das mathematische Zentrum im Hirn, da haben heute alle in der Fraktion erst mal aus 200 TEURopas 2 Mio gemacht.

Worum gehts? Um Geld, viel Geld, Geld das aber irgendwie nicht bei Die PARTEI landet. Immerhin nehmen die Zahlen der PARTEI Mitglieder_innen Stuttgart auch stark zu und entsprechend kann ich mir dahin gehend sagen, dass Bemühungen möglichst viel Geld aus dem Haushalt in Projekte, von denen PARTEI Mitglieder_innen profitieren könnten, Sinn ergibt und damit immerhin noch gut ist. Leider nicht sehr gut.

Stausee 21 hat es mal wieder nicht rein geschafft, ich gebe alles noch einen entsprechenden Antrag für ein Prototyp-Projekt ein zu reichen. Dieses könnte ggf. als keiner Stausee auf dem Wasen in Bad Cannstatt sein, oder auch als Teich in einer der diversen Baugruben. Das hätte den Vorteil, dass nicht ausgeschöpfte Mittel für die betroffene Baugrube dann in bessere Projekte geleitet werden könnten. Beispielsweise in eine Dachsanierung, die es beim OB nicht in den Haushalt geschafft hat.

Jemand Hunger? Gestern blieben viele Böreks im 3. OG im Rathaus übrig, noch liegen diese im Kühlschrank unseres Büros. Ich ess demnächst noch einen, dieses Zuhören macht immer hungrig.

Letzten Donnerstag war es soweit, ich durfte meine erste Rede im Stuttgarter Gemeinderat halten.

Der Akteneinsichtsausschuss zur International Unit des Klinikums Stuttgart hat am Donnerstag 19.09.2019 seinen vorläufigen Abschlussbericht vorgelegt. Dazu bekamen alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen 10 Min Redezeit am Rednerpult.

Wer keine Ahnung vom Klinikskandal hat, kann sich zum Beispiel bei der Stuttgarter-Zeitung hier, hier, hier oder hier tun.

Ich hab mich zumindest so gut ich konnte an der ersten Ausschutzsitzung der neuen Amtsperiode, vergangenen Dienstag 17.09.2019, in der Lesezeit eingelesen und schon tiefe Einblicke erhalten. Aber lest doch einfach selbst meine Rede die daraufhin entstand:

Zuerst möchte ich mich, auch bei den inzwischen nicht mehr aktiv beteiligten, Personen aller Ebenen bedanken.

Bedanken für diese sehr willkommene Chance unmittelbare Einblicke in die kinoreifen Ereignisse rund um die International Unit zu erhalten.

Denn als junge und aufstrebende Politikerin, der sehr guten Partei Die PARTEI, bin ich natürlich besonders an den Taktiken und Strategien interessiert, mit denen Projekte dieser Tragweite reibungslos und vor allem im eigenen Interesse zu bewerkstelligen sind.

Die International Unit war ja geradezu ein Parade-Negativbeispiel für den Einsatz monetärer Motivatoren.

Liebe Stadtratende, liebe Verwaltung, liebe BMs und Verantwortliche im Klinikum, wenn man sowas schon tut, dann doch bitte so, dass alle Entscheider ebenfalls ordentlich davon profitieren. So offensichtliche Diskrepanzen in den Unterlagen wie wir sie im Rahmen des Akteneinsichtsausschusses zu sehen bekamen, sind natürlich unbedingt zu vermeiden, denn sie führen ja nur zu so langwierigen, umständlichen und nicht Zuletzt ermüdenden Leseterminen. Nach 3h Lesen war ich am Dienstag erstmal zu müde um noch weiter zu arbeiten.

Das wäre vermeidbar gewesen.

Auch wäre es vermeidbar gewesen, so unglaublich große Profite zu schlagen. Denn die International Unit hat zumindest am Anfang ihre Ziele weit übertroffen. Und das konnte sie vor allem aus der Miesere anderer, in diesem Falle Betroffener aus Krisengebieten.
Aber hey, wir sind hald schwäbische Landeshauptstadt, irgendwie ist es auch verständlich, dass man da günstig wirtschaften will und keine Gelegenheit auslässt, auch wenn sie moralisch noch so fragwürdig ist.

Darum freut es mich, dass die verantwortungsvolle Aufgabe der Überwachung der Tätigkeiten des Klinikums vom bisher öffentlichen Krankenhausausschuss in den nicht-öffentlichen Verwaltungsrat des Klinikums verschoben wurden.

Man muss ja sein Gesicht wahren und dafür sorgen, dass solche Skandale allein dadurch verhindert werden, dass sie keiner mehr mitbekommt.

Ich gratuliere, die erste Lektion haben wir also schon gelernt.

Danke!

Ich möchte Sie an dieser Stelle einladen einen Teil meiner restlichen Redezeit sinnvoll zu nutzen um sich von diesem arbeitsreichen Tag und der langatmigen Sitzung in einer Schweigeminute zu erholen.

<1 Min Pause>

Ina Schumann, 19.09.2019

Schee wars, ich ein bissle zu aufgeregt und dadurch nicht in der Lage für Ruhe zu sorgen während der Schweigeminute. Naja aber über die Gesprächskultur bzw. ihre Abwesenheit in den Sitzungen werde ich wohl nochmal berichten. Ich hoffe hier lässt sich im Laufe der Zeit noch ein bisschen mehr Respekt und Gepflogenheit einführen. Bei dem Altersdurchschnitt hatte ich eigentlich bessere Manieren erwartet.

Weiter ging es mit zügigem Ankommen und eigentlich direktem Sprung ins Programm, sollten wir doch über den rechtlichen Rahmen der Gemeinderatsarbeit eingeführt werden. Aber das konnte man uns offensichtlich nicht auf leeren Magen antun, weswegen ein üppiges Snackbuffet bereit stand mit kleinen Canapés, Bulgur-Linsen-Salätchen, diversen Getränken aller Temperaturen und Obstsalat.

Gut gestärkt war die Begrüßung von Herrn OB Kuhn und der Vortrag von Herr Dr. Mayer, erster BM, doch ganz gut zu ertragen. Und da er sich kurz hielt konnten wir uns schon nach nur etwas mehr als einer Stunde an diversen Kuchen und Kaffee laben.

Es folgten noch mehr kleinere knackige Vorträge, unter anderem vom gar nicht so kantigen Herrn Steinmetz, er macht irgendwas mit Verwaltung, wobei ich ja die Steinmetztätigkeit auch toll fände. Stein ist ein grandioses Material und so vielseitig und stabil. Egal, der Typ is zumindest aus meiner Perspektive ganz gut drauf und weiß unglaublich viele Dinge. Das Thema des Vortrags müsste ich nun nachschaun. Es war interessant, und ich weiß wo ich die Inhalte nachlesen kann, also Mission accomplished !

Irgendwann durften wir uns dann auch nochmal frisch machen und ab zu den nächsten Häppchen, diesmal mit Sekt, vor der Galerie Würth. Dort wurden wir dann in Kleingruppen durch die aktuelle Ausstellung mit entliehener teurer Kunst der letzten etwas 150 Jahre geführt. Da wär ich gern noch länger geblieben, bunte Bilder und wenn man sich mühe gibt kommts einem definitiv so vor als ob sie sich bewegten. Wäre mit einigen dieser sogenannten Drogen sicher ein geniales Schauspiel gewesen. Aber wir wissen ja, nur illegale Drogen sind coole Drogen und ich als Staatsdienerin würdenie illegale Dinge tun. Nüchtern bzw. nach nur einem Gläsle Sekt wars wenigstens hübsch anzuschauen.

Natürlich gabs dann zeitnah wieder Essen, diesmal in luftigen Höhen und großartigem Ausblick über die Schäbisch Hällische Altstadt. Da ließ ich mir dann auch ne Weile die wilden Gedanken am Fenster durch die kühle Nachtluft vertreiben.

Denn am Tisch bzw. egal wo man sich hinbewegte wurde einem von Politiker_innen aufgelauert. Ich kam nicht umhin diveren alten weißen Männern die Hände zu schütteln und ihnen Die PARTEI näher zu bringen. Immerhin ein paar konnte ich für den Stausee21 begeistern und dem Bürgermeister für Hoch- und Tiefbau auch den Deal anbieten er bekomme im Oktober meine Stimme wenn er dieses super Projekt mit mir anginge. Aber auch Neu-Stuttgart, das Stuttgart über Stuttgart, gefiel ihm gut. Ich denk das wird Herr Thürnau.

Aber natürlich lernte ich auch einige andere Politiker_innen kennen, führte Gespräche, die mit zunehmendem Alkoholspiegel auf allen Seiten immer besser wurden. Zum Glück wurde unser Durst vom OB bezahlt, ok alles ausser hard-stuff.

Doch um 3 Uhr wollte uns auch die Hotelbar nicht mehr bewirten, aber für was hat man eine Minibar, auch wenn man die selbst bezahlt, hat der harte Kern sich die dort lagernden Bierflaschen geholt und noch eine gemütliche Runde in der Smokerslounge eingeläutet.

Um die Uhrzeit scheint dann auch die Partei- bzw. Fraktionszugehörigkeit irrelevant 😀

Ich nehme an den Verlauf der zweiten Tages könnt ihr euch vor stellen… Viel Kaffee, viel Wasser, viel selbstgepresster Obst- und Gemüsesaft mit Ingwer, Gespräche über den Haushalt und unsere Visionen für Stuttgart, dazwischen noch viel mehr Essen und Snacks und schließlich eine Heimfahrt mit dem Bus.

Ein besonderes Wochenende steht bevor, die Klassenfahrt mit dem Gemeinderat, OB und 1. BM in ein Wellnesshotel in Schwäbisch Hall. Die Tagesordnung sieht vor, dass wir uns gemütlich zur Anreise im Luxusliner, jaok, is auch nur ein Bus, am Karlsplatz. Damit das ja nicht schief geht haben wir über die Uhrzeit und den Treffpunkt mehrere schriftliche, ich zähle aktuell zwei und eine an die Geschäftsstelle der Fraktion, also eigentlich drei, und zwei per Mail erhalten. Damit wir das aber auch wirklich nicht falsch machen und vor dem Rathaus auf dem Marktplatz warten hat unser Geschäftsstellenleiter Hannes nochmal eine extra Mail erhalten in der fett markiert wurde wann und wo und wie wir den Bus finden und dass er uns unbedingt nochmal darauf hinweisen solle. Puh, also Gemeinderatsmitglieder sind offensichtlich noch verpeilter als meine Schülerinnen und Schüler.

Um 12:35 Uhr waren dann auch endlich alle am Bus, ich bin natürlich schon sehr knapp erschienen, schließlich bekomme ich diese Zeit nicht bezahlt, nur Kost und Logis wird gestellt. Dazu später mehr. Aber zu spät war eine Kollegin der SPD. Gut dass ich die mag, da will ich mich nicht weiter beschweren.

Nach gut einer Stunde Stopp-n-Go durch Stuttgart ging es dann stockend weiter durch Fellbach über Backnang und irgendwann kamen wir in diesem Schwäbisch Hall an, dort begrüßte uns folgender Anblick:

Warum das dann nicht einige alte weiße Herren fluchtartig die Rückreise antreten ließ, weiß ich nicht. Mir gefällts hier gut.

Doch nochmal zur Fahrt, schon im Bus wure intensiv Beziehungspflege betrieben, wobei mich hierbei besonders faszinierte wer wen duzt und umgarmt… Mal ehrlich, ich will mich nicht mit jemandem abgeben, dessen Wahlprogramm noch kürzer war als unseres. Auch wenn das wohl primär an meinem Neid in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis auf diese Wählervereinigung liegt. Oder auch nicht, ich kann mich einfach nicht entscheiden, jedenfalls wär mir der Preis mich mit Leuten in gelber Kleidung gemein zu machen wohl doch zu hoch, sieht halt einfach scheiße aus.